Eine Feuerwehr und dennoch getrennte Bereiche...

Egal ob wir ein Feuerwehrfest ausrichten oder ob wir zu einem Einsatz gerufen werden, in der Bevölkerung heißt es: „Das macht die Feuerwehr!“ Dass sich hinter diesem Begriff aber zwei rechtlich völlig unterschiedliche Institutionen verbergen, ist in der Bevölkerung oft unbekannt. Zumal es sich ja auch um die gleichen Mitglieder handelt.

 

Das Problem liegt bei der Kontaktaufnahme durch Außenstehende.

Es ist ein bayerisches Problem. Gerade bei uns in Bayern ist der Unterschied Feuerwehr / Verein deshalb oft unbekannt, da der Verein und die Feuerwehr für beide Bereiche den selben Namen verwenden dürfen.

  • In Bayern ist uns nicht immer sofort klar, mit welcher der beiden Institutionen wir gerade Kontakt haben.
  • In anderen Bundesländern ist dies nicht erlaubt.
  • Dort müssen Begriffe wie Feuerwehrförderverein oder Feuerwehrverein zur Unterscheidung von der aktiven Feuerwehr verwendet werden. 
  • So ist es auch mit der Homepage einer Feuerwehr.
  • Sie wird / darf nur vom "Feuerwehrverein" betrieben werden, auch wenn es natürlich um die Feuerwehr an sich geht.
  • Würde sie im öffentlichen Auftrag betrieben, müsste die Homepage über die Kommune laufen.
  • Was bei vielen Feuerwehren auch der Fall ist.
  • Dort ist die Feuerwehr eine Abteilung auf der Homepage der Stadt.

 

Wo liegt jetzt also der Unterschied?

Die freiwillige Feuerwehr und ihre Aufgaben:                                                                         

  • Ist einfreiwilliger Zusammenschluss von Bürgern.
  • Sie finden sich ehrenamtlich (ohne Lohn) zusammen, um anderen Menschen zu helfen.
  • Sie bilden die öffentliche Einrichtung "Feuerwehr".
  • Sie retten Menschen aus Lebensgefahr.
  • Sie löschen Brände, die älteste Aufgabe einer Feuerwehr.
  • Sie schützen Menschen, indem sie sie beraten, was man gegen Brände tun kann.
  • Sie bergen Menschen aus Notlagen, z.B. eingeklemmt im Auto.

Was heute ein paar wenige für ihre Gemeinde machen, war vor einigen Jahren noch jedermanns Aufgabe. Man half dem Nachbarn, weil man natürlich von ihm später auch einmal Hilfe wollte.

 

Mit dem Bayerischen Feuerwehrgesetz wurde festgelegt:, dass diese Tätigkeit als Pflichtaufgabe der Gemeinde gesehen wird und übertrug ihr diese Aufgabe. Hierzu zählen auch die Übungen und Weiterbildungen innerhalb der Feuerwehr. 

Die Gemeinde und ihre Aufgaben:                                                                                           

  • Tätigkeiten des Brandschutzes sind ab sofort Aufgabe der Gemeinde.
  • Auch die Durchführung von Übungen und Besuch von Weiterbildungen gehören dazu.
  • Sie hat dafür zu sorgen, das Brände wirksam bekämpft werden können.
  • Sie muss technische Hilfeleistung bei Unglücksfällen und Notständen ermöglichen.
  • Sie muss innerhalb ihrer wirtschaftlichen Grenzen, eine Feuerwehr aufstellen.
  • Sie muss diese ausrüsten und unterhalten.
  • Daher sind Gebäude, Material, Schutzanzüge, Weiterbildungen usw. alles von der Gemeinde.
  • Es entstanden die freiwilligen Feuerwehren.

Hätten wir diese Helfer, inclusive der Jugendfeuerwehr nicht, müsste die Gemeinde andere Lösungen des Brandschutzes finden.

 

Wer ist wo verantwortlich?

  • Der Chef der aktiven Feuerwehr ist deren 1. Kommandant(in).
  • Der oberste Dienstherr der aktiven Feuerwehr ist der / die 1. Bürgermeister(in).
  • Die Kommune stellt der Feuerwehr alle notwendigen Mittel zu Verfügung und trägt daher die Hauptlast der Finanzierung.

Völlig unabhängig von der jeweiligen Feuerwehr ist der Feuerwehrverein! Der Verein ist rechtlich selbständig und „lebt“ nach seiner selbst aufgestellten Satzung.

  • Der Verein wird vom Vorstand geführt.
  • Dieser ist nur seinen Mitgliedern gegenüber zur Rechenschaft verpflichtet. 
  • Die Kommune hat in dem Verein kein rechtliches Mitspracherecht.                                                                                                                    

 

Das Bayerische Feuerwehrgesetz (BayFwG) von 1982 schreibt die Trennung von Verein und gemeindlicher Einrichtung vor. Somit besitzt seit 1982 jede Feuerwehr in Bayern auch einen Feuerwehrverein. Unabhängig davon, ob es sich um einen eingetragenen Verein (e.V.) handelt oder nicht.

Der Feuerwehrverein und seine Aufgaben:                                                                                                  

  • Eine Mitgliedschaft im Feuerwehrverein ist generell unabhängig vom aktiven Dienst in der Feuerwehr.
  • In der Regel sind die Mitglieder der Feuerwehr auch Mitglieder im Verein = aktive Mitglieder.
  • Ein Mitglied im Verein muss aber nicht zwingend Mitglied in der aktiven Feuerwehr sein.
  • Der Verein kann auch Mitglieder haben, die nur ihren Beitrag bezahlen, aber nicht aktiv sind = fördernde Mitglieder.
  • In der Regel stellt der Verein auch den Großteil seiner aktiven Mitglieder und somit der Feuerwehr.
  • Der Feuerwehrverein finanziert sich durch seine Beiträge, Spenden und Einnahmen der Feste.
  • Die Einnahmen kommen wieder dem Brandschutz zugute. Das heißt, es werden Geräte und ähnliches angeschafft, die notwendig sind, die die Gemeindekasse aber nicht bezahlen kann.

Zu den Aufgaben eines Feuerwehrvereines gehören:

  • Unterstützung seiner freiwilligen Feuerwehr
  • Vor allem Unterstützung der Jugendfeuerwehr
  • Mitgliederwerbung
  • Öffentlichkeitsarbeit und Traditionspflege
  • Kameradschaftspflege

 

Aus den hier genannten Gründen, sind wir auf finanzielle Mittel angewiesen. Möglichkeiten der Unterstützung findest du hier: